Vredener KommunalWahlProgrammm 1999   Stand 15.06.99
Grüne Ziele / Forderungen:

 BÜRGERINNENFREUNDLICHES WOHNEN, ARBEITEN, VERSORGEN
 WOHNEN,ARBEITEN, VERSORGUNG - INNENSTADT - FREIZEIT,
 Mehr DEMOKRATIE, ENERGIE,VERKEHR, LANDWIRTSCHAFT,
 KINDER und  JUGEND ernst nehmen: IHNEN VERANTWORTUNG GEBEN!
 FRAUEN und MÄNNER gleichstellen,
 DEN GEMEINSINN stärken: SOLIDARITÄT mit allen MENSCHEN! (ältere, behinderte... )
 Qualität unserer SCHULEN erhalten,
 KULTURELLE VIELFALT fördern: DAS ANDERE KENNEN- UND BEGREIFENLERNEN!

I. Vorwort

Wir stehen an der Schwelle zum dritten Jahrtausend. Dies ist ein bedeutender Schritt. Neue Möglichkeiten, aber auch neue, unbekannte Anforderungen und Risiken werden sich in diesem 21. Jahrhundert ergeben.

Es ist ein guter Zeitpunkt zurückzublicken, zu bilanzieren und dabei darüber nachzudenken, welche unserer jetzigen Strukturen, Verhaltensweisen, Techniken und Systeme wir über die Schwelle mitnehmen wollen oder wo wir sie ändern und verbessern müssen. Dieses Nachdenken muss überall auf der Welt stattfinden, gleichzeitig und besonders in jedem von uns.

Probleme sind oft so groß, dass sie nicht von uns alleine auf einen Schlag gelöst werden können, trotzdem müssen wir beginnen erste Schritte einzuleiten, auch auf kommunaler Ebene, mit dem Ziel "fit für das 21. Jahrhundert", ZUKUNFTSFÄHIG zu werden.

Anstöße zum Nachdenken

• 20% der Weltbevölkerung stößt 90% des klimaschädlichen CO² aus
• jedeR Deutsche produziert Güter im Wert von mehr als $ 22.000 pro Jahr, jedeR ÄthiopierIn Güter im Wert von $ 120 pro Jahr
• alle zwei Sekunden verhungert ein Kind auf dieser Welt,
• alle zwei Sekunden wächst die Zahl der Menschen um zehn an,
• alle zwei Sekunden werden (in den Industrieländern ) 50 Schweine geschlachtet und verzehrt
• stündlich wird auf der Welt eine neue Chemikalie erfunden und produziert, ohne dass überprüft wird, wie diese Chemikalie mit anderen reagiert oder sich auf lange Sicht verhält
• die Fläche, die von den Vredenern heute als Siedlungsfläche genutzt wird, ist 20 mal größer als die vor hundert Jahren
• bei weiterer Nutzung wie bisher werden wir die heute wichtigen Ressourcen (Erdöl etc. ) in spätestens hundert Jahren verbraucht haben.

Um es noch einmal klar zu sagen:

Wir können in Vreden keine globalen Probleme lösen, trotzdem dürfen wir aus Verantwortung für unsere Nachfahren die Augen nicht verschließen. Notwendig und realistisch sind daher viele kleine, auf einen längeren Zeitraum verteilte Schritte, nichts desto trotz müssen wir loslaufen um ans Ziel zu kommen. (nach oben)

II. Ziele zukünftiger Entwicklung in Vreden

BÜRGERINNENFREUNDLICHES WOHNEN, ARBEITEN, VERSORGEN

Vreden ist eine wachsende, eine kinderreiche Stadt. Daraus folgt ein erstes Aufgabenfeld:

1.Für die hier geborenen und hier aufwachsenden Kinder muss eine Ausbildung gewährleistet sein. Diese Ausbildung reicht vom Kindergarten bis zur Berufsausbildung.  Diesen Kindern müssen wir aber auch als Erwachsenen eine Perspektive in Vreden bieten. Daraus folgt:

2.Die Möglichkeiten in Vreden zu wohnen und zu arbeiten müssen auch weiterhin gegeben sein.

Zentral für BÜNDNIS 90/Die Grünen ist es dabei, diese Bedürfnisse langfristig sicherzustellen. Wir müssen uns heute so verhalten, dass die Lebensqualität in Vreden auch für unsere Enkel erhalten bleibt. Dazu sind noch gewaltige Anstrengungen von Nöten.

Nach unserer Auffassung sollten die Funktionen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Ausbildung und Freizeit möglichst ortsnah und zentral vernetzt sein.

Auch in Vreden kann nicht ohne Ende weiträumig und großzügig mit dem kostbaren, nicht vermehrbaren Gut Boden umgegangen werden. Höhere Erschließungskosten, vermehrte Versiegelung von Boden und ein auf das Auto ausgerichtetes Verkehrskonzept sind die Folgen.

Die Ausweitung von Wohngebieten kann also nur unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse geschehen. Bei der Anwendung des Grundsatzes in Vreden wird deutlich, dass die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe momentan Vorrang haben muss vor der Ausweitung von Wohngebieten. Gewerbeansiedlung darf jedoch nicht ohne Augenmaß geschehen. Sowohl Ort der Ansiedlung als auch Art des Gewerbes/ des Produkts sind hierbei von Interesse. Wichtig ist, dass neue Gewerbebetriebe auf lange Sicht die ökologische und erst recht die soziale Situation in Vreden sichern und verbessern und wir so unseren Kindern und Enkeln annehmbare Lebensbedingungen hinterlassen.

Eine differenzierte und strukturierte Gewerbeansiedelung kann Vreden die Chance erhalten auf eigenen Beinen die Zukunft zu gestalten. Eine Mischung unterschiedlicher Gewerbe ist der beste Garant für solide städtische Finanzen, weil auf diese Weise die Konjunkturabhängigkeit der Wirtschaft gemindert wird.

Die Innenstadtmuss ihren Charakter in der jetzigen Form erhalten. Sie dient momentan als Kommunikationsmittelpunkt, als Treffpunkt gerade auch für junge Menschen.

Wobei die jetzige Verkehrsführung besonders Kinder und ältere Menschen verunsichert und gefährdet.

Des Weiteren verbietet sich die Errichtung weiterer Einkaufszentren auf der grünen Wiese, da sie den bestehenden Fachgeschäften in der Innenstadt das Fundament nehmen.

Lediglich die Situation auf den Dörfern muss gesondert betrachtet werden. Die

dortigen Zentren haben ähnliche Funktionen wie die Innenstadt, und auch eine

dörfliche Grundversorgung ist wünschenswert und erhaltenswert, sowohl aus sozialen als auch aus ökologischen Gesichtspunkten (Verkehr ). (nach oben)

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

1. WOHNEN

• Beim Verkauf von städtischen Baugrundstücken muss es eine soziale und eine ökologische Preisgestaltung in Form von gestaffelten Rabatten geben. Diese muss abhängig sein von:
• Anzahl der zu betreuenden Personen im Haushalt (Kinderanzahl, Pflegefälle) des Bewerbers/ der Bewerberin,
• Das Haushaltseinkommen soll mit berücksichtigt werden,
• Versiegelte Fläche,
• Menge von genutzter Energie aus regenerativen Energiequellen oder aus Kraftwärmekopplung (Blockheizkraftwerke (BHKW) ),
• Nutzung von Regenwasser,
• Einsatz umweltverträglicher Baumaterialien (Verzicht auf PVC, Aluminiumfenster etc.).
• Eine Überprüfung aller öffentlicher Gebäude auf Möglichkeiten des Energie- Sparens bzw. auf ökologisch korrekte Energieerzeugung (Solar, Wind, BHKW etc.), mit entsprechenden Maßnahmen
• Erhalt und Belebung der Nachbarschaften in teilweise verdichteten Wohnformen, einhergehend mit Kooperationen beim Einkaufen etc..
• Die Solarförderung muss entsprechend den anderen Kommunen im Umland aufgestockt werden (nach oben)

2. ARBEITEN:

• Gewerbegebiete müssen nach Verträglichkeitsgesichtspunkten strukturiert werden. Dabei muss berücksichtigt werden:
• die Art der bereits vorhandenen Betriebe
• die Verkehrsanbindung
• die Schonung schützenswerter Landschaft
• Beim Verkauf städtischer Gewerbeflächen sollen gestaffelte Rabatte eingeführt werden. Die Kriterien müssten noch genau ausgearbeitet werden, beispielsweise im Gremium `lokale Agenda 21´.(nach oben)

Nach unseren Vorstellungen soll auf jeden Fall einfließen:

• Ökobilanz des Produkts
• Sozialbilanz des Produkts
• Flächenverbrauch pro geschaffenem Arbeitsplatz
• Lehrstellenangebot im Verhältnis zur Betriebsgröße
• Anteil der sozialversicherungspflichtigen Teilzeitjobs an den gesamten Arbeitsplätzen
• Frauenquote in frauenuntypischen Berufen und in leitenden Positionen (Anteil der Frauen an der Gesamtzahl der Beschäftigten )
• Behindertenquote (Anteil behinderter Menschen an der Gesamtzahl der Beschäftigten)

3. VERSORGUNG, INNENSTADT, FREIZEIT

• Die Öffnungszeiten der Stadtverwaltung müssen bürgerInnenfreundlicher werden,
• Die ortsnahe Versorgung der Wohngebiete muss bei der Stadtentwicklung gesichert werden.
• In der Innenstadt sind klare Regelungen in Bezug auf die Verkehrsführung zu schaffen. Hierzu sollen die Wassermühlenstraße ab Mauerstraße und die Wüllenerstraße bis zur Gasse Zur Synagoge als reine Fußgängerzone während der Geschäftszeiten deklariert werden. Die übrigen Straßen sollen verkehrsberuhigte Zonen bleiben. Die zeitliche Begrenzung entfällt in der Twicklerstraße. Eine Durchfahrtsmöglichkeit durch den Domhof sollte es nicht geben.
• Die zahlreichen Vereine müssen weiterhin von der Stadt unterstützt werden. Sie erfüllen eine unschätzbare Funktion zur Förderung des Zusammenlebens in der sozialen Gemeinschaft besonders für unsere Kinder und Jugendlichen.
• Die Stadt muss für die ausreichende Bereitstellung von Sportstätten und ausreichend große Turnhallen und deren Erhalt sorgen.
• Die Stadt bemüht sich, für die baldige Errichtung eines Hallenbades, die finanziellen Mittel bereitzustellen. Dazu beitragen könnte der Verkauf der VEW-Aktien. Beim Neubau eines Hallenbades müssen alle möglichen ökologischen Aspekte berücksichtigt werden, wie z.B. Maßnahmen zur Energieeinsparung, Einsatz alternativer Energien und umweltfreundlicher Baumaterialien.
• Ein Raum für große Veranstaltungen soll geschaffen werden. (nach oben)

4. Mehr Demokratie durch

DIREKTES MITSPRACHERECHT DER BÜRGERINNEN BEI RATSENTSCHEIDUNGEN

• Einrichtung einer BürgerInnenfragestunde vor jeder Ratssitzung
• Öffentliche BürgerInnenversammlungen vor wichtigen Ratsentscheidungen
• Mitspracherecht von BürgerInnen in den Ausschüssen

ENERGIE

Durch die gerade begonnene Liberalisierung des Energiemarktes werden die Strompreise in Zukunft deutlich sinken. Jeder Bürger kann in etwas weiterer Zukunft entscheiden welcher Anbieter ihn mit Strom ins Haus beliefern soll. Ziel ist dabei ein mehr oder weniger internationaler Strommarkt.

Das hat fatale Folgen für die Erzeuger ökologisch sauberen Stroms. Sie werden durch sinkende Preise unter noch größeren Preisdruck geraten. Auch der Privat-bürger wird sich nicht leichter für eine Solaranlage entscheiden können. Letztlich werden deutsche Umweltauflagen zur Farce, wenn Strom aus Frankreich,Tschechien und Tschernobyl geliefert werden kann.

Fazit: Es ist nötiger denn je, ökologisch sauberen Strom zu unterstützen und zwar auf allen Ebenen.

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

• Eine schnellstmögliche Übernahme des Stromnetzes durch zum Beispiel die SVS. Folgen muss dann eine ökologische Strompreisgestaltung.
• Angebot des ‘Energiemanagements’ für private und öffentliche Gebäude. Der Energiemanager ermittelt Einsparpotential und investiert, bekommt aber auch die Einsparungen (contracting ).

Bau von ‘Musterkraftwerken’, die mit Kraftwärmekopplung arbeiten oder Strom aus nachwachsenden Rohstoffen (z.B.Raps ) produzieren (z.B. in öffentlichen Gebäuden)

• Solarförderung, Förderung regenerativer Energiequellen
• Einstellung eines Energieberaters mit Schulungs-, Beratungs- und Kontrollaufgaben zum Zweck der Energieeinsparung für öffentliches und privates Bauen (nach oben)

VERKEHR

Die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV ) in Vreden ist nicht zufriedenstellend.

Trotz der geringen Bevölkerungsdichte sollten alternative Konzepte entwickelt werden.

Erfreulich hingegen ist die hohe Zahl an RadfahrerInnen und Radwegen in Vreden. Schon vorhandene Rad- und Fußwege müssen über eine ausreichende Mindestbreite verfügen, eine glatte Oberfläche haben und ausreichend beleuchtet sein. Radwege, die jedoch auf Fußwegen angelegt sind, behindern FußgängerInnen und RadfahrerInnen gleichermaßen. Sie sind eher dazu da, schnelles Auto fahren nicht zu stören, als RadfahrerInnen zu schützen und werden deshalb von uns abgelehnt. (nach oben)

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

• Eine möglichst enge räumliche Vernetzung der Grundfunktionen Wohnen/ Arbeiten/ Versorgung. Gleichzeitig muss die Ausdehnung der Baugebiete begrenzt werden (Verdichtung ). Wohngebiete sollen in 30-km-Zonen umgewandelt werden.
• Es sollte ein Konzept erstellt werden, in wie weit ‘car-sharing-Modelle’ einerseits die Menge der Autos (Flächenverbrauch ) und andererseits die Strecke, die gefahren wird, verringern können.
• Überlegungen, in wie weit ein Lieferservice der Vredener Geschäfte (Einzelhändler ) helfen kann, Verkehr zu reduzieren
• Eine erweiterte Einbeziehung der Dörfer in den ÖPNV z.B. durch Rufbus, Frauentaxi, Sammeltaxi etc.
• Ein geschlossenes Radwegenetz durch Raumabgabe der Autoverkehrswege an die Fahrradwege wie z.B. auf der Vredenske Straat, Richtung Winterswijk.
• Fahrräder gehören auf die Straße – und nicht auf Fußgängerwege. Fahrradwege sind durch Abmarkierungen auf bestehenden Straßen preiswert und sicher anzulegen. Ausreichende Abstellmöglichkeiten für Räder müssen in der Innenstadt geschaffen werden.

Siehe dazu auch das Kapitel : Versorgung, Innenstadt S.3 (nach oben)

LANDWIRTSCHAFT

Ökologische Landwirtschaft fördern durch regionale Vermarktung

Naturschutz mit – nicht gegen - Landwirten

Die Landwirtschaft ist für die Entwicklung Vredens von zentraler Bedeutung, denn schließlich werden 80% der Fläche Vredens landwirtschaftlich genutzt.

Im Zuge der zunehmenden Globalisierung haben die Regionen an Bedeutung verloren. Um diesem Trend etwas entgegenzusetzen fordern wir die verstärkte Förderung der örtlichen Bauern durch Direktvermarktung ihrer Produkte. Die regionale Produktion und Vermarktung verursacht wegen kurzer Wege geringere Umweltkosten und sie dient auch der artgerechten Tierhaltung, da den lebenden Schlachttieren lange Transporte erspart bleiben. Arbeit und Kaufkraft bleiben dadurch in den Regionen erhalten. Durch die Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Produkten aus der Region für die Region entstehen nicht nur Arbeitsplätze, sondern allmählich auch neue Wirtschaftszusammenhänge. Die Stadt Vreden sollte die Vernetzung von Direkterzeugern und örtlichen Händlern fördern. Auf die Existenz von Direktvermarktern und Biobauern sollte durch Informationsbroschüren und Hinweisschilder aufmerksam gemacht werden. Um die Nachfrage nach regionalen Produkten steigen zu lassen könnte die Stadt Bauernmärkte und einen speziellen Biomarkt veranstalten. Solche Veranstaltungen und ein attraktiverer Wochenmarkt werden auch weitere Gäste in die Stadt locken, wovon auch die örtlichen Einzelhändler und Gastronomen profitieren würden.

Naturschutz und Landschaftsschutz gehören für uns zusammen. Landwirte sind auch Landschaftspfleger. Die betroffenen Landwirte müssen bei den Planungen von Naturschutzgebieten miteinbezogen werden. Windenergie, Biogas und andere alternative Energien sollten von den Landwirten vermehrt genutzt werden können. Durch die vermehrte Information über Ferien auf dem Bauernhof werden nicht nur den Landwirten , sondern durch ansteigenden Tourismus dem gesamten Vredener Einzelhandel neue Einnahmequellen eröffnet.

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

• Ein Förderprogramm für Biobauernhöfe und die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte
• durch eine bessere Vernetzung und städtische Werbemaßnahmen,
• durch Bauernmärkte,
• durch einen attraktiveren Wochenmarkt.
• Einbeziehung der Landwirte in Naturschutzmaßnahmen (Vertragsnaturschutz)
• Förderung
• des Anbaus von nachwachsenden Energieträgern,
• der Nutzung alternativer Energien (Biogas, Windenergie, Sonnenenergie)
• Unterstützung der Biobauern, der Direktvermarkter und der Angebote für Ferien auf dem Bauernhof durch städtische Werbemaßnahmen (nach oben)

UNSERE KINDER UND UNSERE JUGEND ERNST NEHMEN: IHNEN VERANTWORTUNG GEBEN!

"Null Bock auf Nichts!" "Politik nein Danke! Nike ja bitte!" Und schon bloß kein nervtötendes Engagement: Das sei "mega-out, un-cool" eben – so angeblich die Jugend.

Ungeachtet aller früheren Generationskonflikte sind der Jugend von der "Erwachsenenwelt" wohl selten derart schlechte Zensuren gegeben worden, wenn es darum ging, ihr Mittun bei der Gestaltung der Zukunft zu bewerten: Deren sorgsam gepflegtes Gefühl, "sowieso nichts ändern" zu können, sei lediglich der Zwillingsbruder ihres rauschhaften Konsumverhaltens. Und die Mutter dieser Zwillinge sei eine abgrundtiefe Teilnahmslosigkeit – so viele Erwachsene.

Teilnahmslose Jugend? Welche Möglichkeiten werden den Jugendlichen denn eingeräumt, ihre Interessen wahrzunehmen, Verantwortung zu übernehmen und selbstbestimmend zu handeln? Besteht ihr Ohnmachtsgefühl nicht zu Recht? Und ist nicht umgekehrt unsere Welt – so wie wir sie gestaltet haben – die eigentliche "Mutter" ihrer Teilnahmslosigkeit?

Heute mehr noch als früher gilt nämlich: Kinder und Jugendliche wollen innerhalb der Gesellschaft erfahren, dass sie liebenswert und erwünscht sind, dass sie gebraucht werden und daß ihre Gefühle und Wünsche ernst genommen werden. Nur so sind sie auch in der Lage, ihr Leben "anzupacken", Glück zu empfinden und Verantwortung für sich und andere zu übernehmen.

Wir wollen deshalb eine Politik, die den Kindern und Jugendlichen jede denkbare Unterstützung gewährt, die sie auf ihrem Weg zum mündigen Mitglied einer demokratischen Gesellschaft brauchen; und das bedeutet in unserer modernen Medienwelt vor allem: Beteiligungs- und Selbsthilfemöglichkeiten.

Es darf auch in finanziellen Krisenzeiten keine Rotstiftpolitik im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik geben: Was wir heute in die Jugend investieren, bedeutet morgen einen Rückgang der Kriminalität, weniger Gewalt und mehr Vertrauen.

Ist die Erziehung von Kindern und Jugendlichen denn nicht mehr die edelste Aufgabe, die einem menschlichen Gemeinwesen obliegt? Doch!

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

1.Die Schaffung eines zu wählenden und regelmäßig tagenden Kinder- und Jugendparlamentes, das die Entscheidungen der Stadt Vreden nicht nur aus seiner Sicht begleitet, sondern aktiv Mitbestimmungsrechte zur Durchsetzung seiner Interessen im Stadtrat geltend machen kann. Darüber hinaus sollten Kinder- und Jugendparlament eigenverantwortlich über festzusetzende finanzielle Mittel verfügen können.

Kinder und Jugendliche werden so in die Lage versetzt und auch aufgerufen, selbständig kreative Beiträge zur Ausgestaltung ihrer kommunalen Umwelt zu leisten.

2.Die dafür bereits eingestellte Fachkraft (ABM) soll in Zusammenarbeit mit dem Kinderparlament ein pädagogisch fundiertes Spielplatzkonzept erarbeiten und eine Prioritätenliste hinsichtlich der Umgestaltung und Renovierung der Vredener Spielplätze erstellen.

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen favorisiert dabei die modellhafte Errichtung umweltfreundlicher und naturnaher Spiellandschaften, die insbesondere auch größeren Kindern freies und experimentierendes Spielen erlauben. Der Ortsverband schlägt in diesem Zusammenhang die Umgestaltung des Kinderspielplatzes an der Widukindstraße vor, da dieser relativ stadtnah liegt und über eine angemessene Fläche verfügt.

3.Der Stadtrat Vreden soll auf eine strukturelle Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Kindergärten hinwirken. Für die immer wichtiger werdende Arbeit mit Kindern mit besonderen Problemen müssen die Erzieherinnen besondere Unterstützung bekommen. So könnte eine intensivierte Zusammenarbeit zwischen ErzieherInnen einerseits und Fachkräften (Heilpädagogen, Sprach- und Bewegungstherapeuten, Krankengymnasten) andererseits sowohl zu einer Entlastung der ErzieherInnen als auch zur Qualitätserweiterung insgesamt führen. Diese Kooperationen gilt es zu fördern!

4.Etwaige Veranstaltungen mit allgemeinpolitischem Charakter, die von Jugendlichen geplant und organisiert werden, bedürfen einer besonderen ideellen und materiellen Förderung seitens der Stadt Vreden!

5.Ausbildende Betriebe sind bei städtischen Auftragsvergaben verstärkt zu berücksichtigen!

(nach oben)

FRAUEN und MÄNNER gleichstellen!

"Frau,...Mägdelein,...Jungfer,...Weibsbild,...das schwache Geschlecht,...Verführerin,...Kurtisane,..

Hetäre,...Vamp,...Dirne,...Prostituierte,...Xanthippe, Hausdrachen, Besen,...Zankteufel,...Kratzbür-ste,...Schwätzerin,...Schlange,...Bestie,...Heulsuse,...Tränentier..." (aus dem Synonymwörterbuch "Sag es treffender", Rowohlt, 1978)

Leider ist die Gleichberechtigung der Geschlechter bis heute nur im Grundgesetz festgeschrieben. Nicht nur in "treffenden", von Männern geschriebenen Büchern sieht die Wirklichkeit meist anders aus: Noch immer definiert und behandelt die Wirklichkeit die Frau in verunglimpfenden und zurücksetzenden Funktionsbeschreibungen; noch immer diktiert sie ihr ihre Rolle als "Ehefrau", "Mutter", "Hausfrau", "Mätresse" oder, gar neutralisierend, als "Töchterchen". Eine Frau wird immer noch als Teil von bzw. zu etwas gesehen.

Ein Mann ist "ein Mann"! Aber was ist "eine Frau"?

Kommunalpolitik kann die "herrschenden" gesellschaftlichen Strukturen nicht abschaffen. Aber gerade in der Kommune sind Diskriminierung und Benachteiligung von Frauen und Mädchen konkret und hautnah spürbar. Wir streben in Vreden eine Kommune an, in der die auch heute noch festzustellende "Arbeitsteilung nach dem Geschlecht" überwunden ist; in der sowohl die Erwerbsarbeit als auch die unbezahlte Haus- und Familienarbeit zwischen Frauen und Männern gleich verteilt ist.

Wir wollen Gleichstellung für die "Frau als ganze" und für alle Frauen!

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

1.Die Halbtagsstelle der Vredener Gleichstellungsbeauftragten ist in eine Vollstelle umzuwandeln. Wir setzen uns dafür ein, die Gleichstellungsstelle als eigenständige Instanz ohne Loyalitätspflichten dem Bürgermeister gegenüber festzuschreiben. Sie soll ressortübergreifende Kompetenz und umfassende Kontrollfunktionen innerhalb der Stadtverwaltung besitzen.

Hinsichtlich der bisher schon geleisteten Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten wäre zu wünschen, daß künftig verstärkt auch Angebote für Männer dem Gleichstellungsziel dienen könnten. Darüber hinaus bedarf es differenzierter Weiterbildungsangebote für Frauen, um eine schnellstmögliche Wiedereingliederung ins Berufsleben sicherzustellen.

2.Generell sollte die Stadtverwaltung weiblichen ebenso wie männlichen Mitarbeitern die Möglichkeit einräumen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren, wenn diese erwägen, sich stärker in der Familienarbeit zu engagieren. Arbeitszeiten müssen dann entsprechend flexibel gehandhabt werden.

Wir erwarten uns von diesem Vorbild der Stadt u.U. auch Impulse für Strukturen in der freien Wirtschaft.

3.Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus muss auch die Bedürfnisse von alleinerziehenden Frauen und alternative Formen des Zusammenlebens wie Wohngemeinschaften berücksichtigen.

4. Die Stadtverwaltung möge daraufhin wirken, allen Frauen eine qualifizierte, unabhängige Schwangerschaftsberatung in zumutbarer Nähe zu ermöglichen.

Zwar vertreten wir die Auffassung, dass in der Zweifelsfrage "Kind ja oder nein?" grundsätzlich die betroffene Frau entscheiden soll und muss, das Gemeinwesen trägt aber stets die Verantwortung, die Umstände zu schaffen, die eine positive Antwort ermöglichen. (nach oben)

DEN GEMEINSINN STÄRKEN: SOLIDARITÄT MIT ALLEN MENSCHEN!

In Zeiten leerer Kassen neigen zunehmend auch Kommunen dazu, dort Geld einzusparen, wo Minderheiten und Schwache ihre elementaren Bedürfnisse und Interessen nicht lautstark genug kundtun können: Was Kinder, alte und behinderte Menschen, ausländische Mitbürger und Arbeitslose miteinander verbindet, ist, dass sie keine einflußreiche Lobby haben; dass sie unter dem schleichenden Sozialabbau in den letzten Jahren am schmerzlichsten zu leiden hatten – und immer noch leiden!

Wir begreifen die hier entstandenen Probleme keinesfalls als lästige Pflichtaufgabe, die nur deshalb angepackt werden müssten, weil sie ansonsten die Funktionstüchtigkeit unserer Gesellschaft in Frage

stellen würden. Vielmehr streben wir ein Gemeinwesen an, welches jedem Individuum das Recht auf

eine menschenwürdige Existenz einräumt – unabhängig von seiner Kultur oder Nationalität, seinem Geschlecht, seiner Arbeitskraft oder seiner sozialen Stellung.

Wir wollen ein solidarisches Miteinander der Menschen in Vreden. Es ist unser Ziel, die Anliegen der genannten (benachteiligten) Gruppen wirksam zu vertreten.

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

1.Generell bedarf es einer Einstellung von sozialpädagogischen Fachkräften, die im Umfeld der genannten Gruppen (ältere, behinderte, ausländische oder obdachlose Mitbürger) vorbeugend und begleitend arbeiten können. Von den Fachkräften ist ein ausreichendes Angebot an (kostenloser) rechtlicher und wirtschaftlicher (Schuldner)Beratung sowie an psycho-sozialer Betreuung zu entwickeln. – In diesem Zusammenhang ist von der Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Arbeitsamt zu prüfen, ob und inwieweit hier Einstellungen auf ABM-Basis möglich wären.

2. Ältere Menschen müssen in die Lage versetzt werden, so lange wie möglich ein selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu führen:

a. Es sind flankierende Maßnahmen zu entwickeln, welche den in einer eigenen Wohnung lebenden Seniorinnen und Senioren Gelegenheit geben, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen und es nach eigenem Gutdünken zu gestalten (z.B. eine gezielte, individuelle Wohnberatung ).

b. Den Familien, die ihre älteren Angehörigen innerhalb ihres Familienverbundes pflegen, ist eine optimierte Unterstützung zukommen zu lassen (Ausbau der Fahr-, Begleit- und Bringedienste, der Haus- und Notdienste sowie institutionalisierter Tages- und Kurzzeitpflege).

c. In der Frage der Schaffung altersgerechten Wohnraums (Standort "Altersheim") sind die Meinungen der potentiellen Interessenten einzuholen und mit zu berücksichtigen. Dessen ungeachtet befürwortet der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen ein Gebäude in möglichst zentraler Lage.

d. Der Anteil älterer Menschen innerhalb der Gesamtbevölkerung wird auf absehbare Zeit ständig zunehmen. Nicht nur deshalb erscheint es uns auch hier zwingend, die Sichtweise der Seniorinnen und Senioren hinsichtlich der Strukturen Vredens (Innenstadtgestaltung, Verkehrsführung) zu erkunden und in die Planungen der Stadtverwaltung bzw. der lokalen Agenda 21 einzubauen.

3. Behinderte Menschen...

Auch Menschen mit körperlichen und geitigen Behinderungen müssen die Möglichkeiten haben, so weit wie möglich ein selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu führen und am alltäglichen Leben teilzunehmen.

a.Integration sollte durch eine möglichst große Mobilität gefördert werden, damit die Behinmderung nicht aus der Umgebung der betroffenen Menschen kommt.

• Alle Verkehrswege müssen rollstuhlgerecht und behindertenfreundlich sein ,
• Ampelschaltungen müssen so geschaltet sein, dass RollstuhlfahrerInnen und Gehbehinderte die Straße ohne Hast überqueren können,
• Alle öffentlichen Einrichtungen – auch alle öffentlichen Toiletten - und Geschäfte müssen mit dem Rollstuhl befahrbar sein,
• Rampen dürfen nicht mehr als 10% Steigung aufweisen,
• Mobilität fördern durch Taxi-Hol- und Bringdienste
• a.Integration auf dem ersten Arbeitsmarkt

Besonders die Kommune hat eine Vorbildfunktion, indem sie eine möglichst hohe Anzahl von Behinderten einstellt.

4. EinwanderInnen / MigrantInnen

Der Mensch, auch der ausländische Mensch, hat ein "Recht auf menschenwürdiges Leben". Angesichts der zahlreichen Kriege und Bürgerkriege sowie ethnischer und religiöser Verfolgungen in der Welt erachten wir es als selbstverständlich, Menschen, die sich auf der Flucht vor ihren Mördern befinden, Schutz zu gewähren. Wir wehren uns entschieden gegen die Verunglimpfung von Flüchtlingen und Asylbewerbern als "Kostenfaktoren" und sind besonders froh darüber, dass Flüchtlinge in Vreden zumeist menschenwürdig behandelt und untergebracht werden.-

Aber auch jene MigrantInnen, die wir aus wirtschaftlichen Gründen einmal zu uns gerufen haben, besitzen auch heute noch ein unantastbares Recht auf ein menschenwürdiges Leben – hier bei uns.

Wir wollen das zeitweilige wie das dauernde Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und Nationalitäten vernünftig gestalten. Die/der EinwanderInnenbeauftragte sollte darauf hinwirken, daß im Rahmen organisierter Begegnungstage die MigrantInnen ihre kulturellen Gewohnheiten deutschen Mitbürgern auch nahezubringen versuchen. Die Stelle des/der EinwanderInnen-beauftragten sollte daher eine motivierende Funktion haben und Gleichgültigkeit durchbrechen:

Integration ist ein Prozess und er wird nur dann erfolgreich sein, wenn sowohl eingewanderte wie auch deutsche MitbürgerInnen aufeinander zugehen und Interesse entwickeln.

Zum mittelbaren Aufgabengebiet der/des EinwanderInnenbeauftragte sollte schließlich auch die Förderung eingewanderter Frauen und Mädchen gehören.

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

• die Benennung einer/eines EinwanderInnenbeauftragten, die/der die Interessen und Bedürfnisse der MigrantInnen auch gegenüber Behörden angemessen vertreten,
• Die Unterstützung von Beratungsangeboten und Sprachkursen für MigrantInnen. (nach oben)

Qualität unserer Schulen erhalten!

Die Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen ist die beste Investition für die Zukunft unserer Stadt.

Unsere Schulen leiden trotz der in den letzten Jahren geleisteten Um- und Anbauten teilweise immer noch unter Platzmangel, nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Klassenstärken. Wenn eine qualifizierte Ausbildung und eine verlässliche Betreuung der Kinder bis 13 Uhr weiterhin gewährleistet bleiben sollen, müssen auch entsprechende Räume zur Verfügung stehen.

Alle scheinen sich einig zu sein, dass die kleinen Landschulen erhalten bleiben müssen, um den dortigen Grundschulkindern lange Busfahrten in die Stadt zu ersparen, die Forderungen nach einem Hausmeister und einer Verwaltungskraft wurden jedoch immer wieder abgelehnt. Kinder müssen für einen dreistündigen Sportunterricht ins Nachbardorf gekarrt werden, da es angeblich keine andere Möglichkeit gibt. Hier muss Abhilfe geschaffen werden.

Wollen wir unseren Kindern den Anschluss an die heute geforderte moderne Technik ermöglichen, müssen auch unsere Schulen mit den neuen Medien ausgestattet werden. Dabei könnten Vredener Betriebe und Sparkassen als Sponsoren mithelfen.

Die gute Qualität der beiden Vredener Hauptschulen soll weiterhin erhalten bleiben und gefördert werden, so hieß es im Ratsbeschluss, der im Zusammenhang mit der Entscheidung für die Realschule gefasst wurde. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass dieser Beschluss auch in die Tat umgesetzt wird.

Viele Eltern von Kindern mit Behinderungen wünschen heute, dass ihr Kind gemeinsam mit anderen Kindern ohne Behinderungen wohnortnah in Kindergärten und Schulen gehen können.

Nicht nur die behinderten, auch die nichtbehinderten Kinder profitieren vom gemeinsamen Unterricht. Deshalb müssen alle Vredener Schulen behindertengerecht ausgebaut werden.

Kinder müssen heute feste Schulzeiten haben, auf die die Eltern sich einstellen können. Deshalb muss es neben der verlässlichen Grundschule von 8 bis 1 auch Angebote zur Ganztagsbetreuung geben.

Alle Kinder von Asylbewerbern müssen in die Schulen aufgenommen werden. Damit wird die Entstehung neuer sozialer Brennpunkte vermieden. Kinder aus ausländischen und Aussiedlerfamilien

müssen hinreichend ihren Bedürfnissen entsprechend gefördert werden, um ihre Integration in unsere Gesellschaft zu gewährleisten.

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

• ausreichende technische (neue Medien), räumliche ( auch genügend Turnhallen) und personelle Ausstattung aller Vredener Schulen ,
• Die Qualität beider Vredener Hauptschulen sichern!
• Behindertengerechte Ausstattung aller Vredener Schulen, um die Integration behinderter Kinder in die Regelschulen zu fördern, soweit dies möglich ist.
• Schulhöfe müssen ausreichend Platz bieten und sollen kindgerecht und naturnah gestaltet werden,
• Räume für die verlässliche Betreuung der Schulkinder von 8 bis 13 Uhr müssen an den Schulen bei Bedarf zur Verfügung stehen, Angebote zur Ganztagsbetreuung müssen bestehen.

Schulwegsicherung muss bei der Verkehrsplanung Vorrang haben,

• Müllvermeidung, der Einsatz alternativer Energien und Maßnahmen zum Energiesparen sollen durch Projekte an den Schulen gefördert werden.
• Um die Fächervielfalt in der Oberstufe des Gymnasiums trotz sinkender Schülerzahlen erhalten zu können, sollte langfristig mit anderen Gymnasien kooperiert werden. (nach oben)

KULTURELLE VIELFALT FÖRDERN: DAS ANDERE KENNEN- UND BEGREIFENLERNEN!

In Zeiten finanzieller Engpässe ist sie gewöhnlich "die Sau, die als erstes geschlachtet wird": Kommunale Kulturpolitik, beschnitten und verstümmelt vom Skalpell der politisch Verantwortlichen, verkümmert dann zum bruchstückhaften Torso. So verstanden, ist Kulturpolitik "das, was übrigbleibt", ein Faktor von Beliebigkeit.

Demgegenüber verstehen wir Kulturpolitik als "Ernstfall": Erst in der Art und Weise, sie die Mitglieder eines Gemeinwesens miteinander umgehen, zeigt sich ja dessen Kultur. Haben wir schon deshalb Kultur, weil wir ein "Volk der Dichter und Denker" zu sein glauben? Oder legen wir unsere wirkliche Kultur nicht erst dann offen, wenn wir mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und Lebensverhältnisse in unmittelbaren persönlichen Kontakt treten? Regieren uns Vorbehalte, Abwehr oder Ablehnung? Oder bringen wir selbst Interesse, Respekt und den Willen mit, den anderen anzuerkennen?

Wir sehen in der Aufmerksamkeit und der Offenheit, die ein Gemeinwesen Unbekanntem, vielleicht zunächst Fremdem , entgegenbringt, einen Gradmesser für dessen kulturelle Verfassung: Das Andere kennenlernen und begreifen zu wollen lohnt sich immer! Insofern hat gerade in Phasen sozialer Spannungen ein für jeden zugängliches, breites und vielfältiges Kulturangebot eine unverzichtbare gesellschaftliche Funktion.

Insgesamt überzeugt Vreden durch eine recht breite Palette an kulturellen Angeboten (Theaterring, Mundarttheater, Freilichtaufführungen für Kinder, Zwillbrocker Konzerte, Vredener Jazztage, Open Air- Veranstaltungen, Jugendkonzerte, Musikschule, Berkelkraftwerk, Bauernhausmuseum, Hamalandmuseum, Skulpturen im Stadtpark, Autorenlesungen, Chordarbietungen, Bibliothek, Angebote der VHS u.v.a.m.)

Bündnis 90/Die Grünen fordern:

1.Die vorhandenen Angebote sind danach zu befragen, ob sie Lücken bzgl. einer wünschenswerten Vielfalt von Denkweisen und Weltanschauungen besitzen. So fehlt beispielsweise (gerade für Jugendliche) "Politisches Theater" mit gesellschaftskritischem Hintergrund ebenso wie die Veranstaltung von Projekttagen, in denen sich die in Vreden vertretenen unterschiedlichen Kulturen einmal selbst vorstellen könnten. In diesem Zusammenhang würden wir initiierende Impulse des Kulturamtes sehr begrüßen.

Wünschenswert ist auch eine alternative Disco, möglichst in Selbstverwaltung der Jugendlichen und mit Auftrittsmöglichkeiten für örtliche Bands.

2.Wir befürworten die Durchführung regelmäßig stattfindender Projekttage zu politischen, geschichtlichen, kulturellen und sonstigen Themen. Die Projekttage sollten zu einer dauerhaften Institution in Vreden heranwachsen. Wir erwarten uns hiervon nicht nur eine Ermunterung privater Initiativen, sondern auch eine Stärkung solcher Ansätze, die – neben einer eher beschaulichen Kulturbetrachtung – besonderen Wert auf eine aktive Erarbeitung kultureller Inhalte legt.

3.Wir halten es für sinnvoll, das kulturelle Angebot Vredens bei Gelegenheit auch im Austausch und in enger Abstimmung mit den niederländischen und deutschen Nachbarkommunen zu gestalten.

4.Wir treten ein für ein kommunales Kino in Vreden, das Besuchern erlauben sollte, zu erschwinglichen Eintrittspreisen auch Filme mit gehobenem Niveau sehen zu können.

(nach oben)

Copyright: OV Vreden, Juni 1999