die grünen in vreden

Zeit für Grün

BalkonSolarAnlage

Die Stadt Vreden fördert BalkonSolaranlagen, sodass man auch im Kleinen selbst Strom erzeugen kann. So kann aufgrund unseres Antrags eine BalkonSolarAnlagen mit 50 Prozent bezuschusst werden, maximal allerdings in Höhe von 200 Euro.

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Fahrradstraße die nächste...

...soll nach unseren Vorstellungen in Lünten entstehen:

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellt den Antrag auf Durchführung einer Sofortmaßnahme 
  • zur Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger, 
  • zur Geschwindigkeitsreduzierung und Verkehrsberuhigung und 
  • zur Reduzierung des PKW-Verkehrs 
auf dem Wirtschaftsweg in der Bauerschaft Lünten-Nork, der Querverbindung zwischen K18 in Lünten Bauernschaft Nork und der Buurser Straße in Ahaus-Alstätte, Besslinghook. 

Beispielsweise könnte dies in Form einer Ausweisung als „Fahrradstraße“ oder einer Beschil- 
derung mit „Einfahrt verboten, Anlieger frei, Fahrräder frei“ geschehen. 
Dabei ist eine ganzheitliche und grundsätzliche Betrachtung der besagten Strecke innerhalb des Straßensystems aus Richtung B70 Lünten-Sand, Abzweigung Hof Wälter kommend, not- 
wendig und ggf. eine indirekte Umlenkung des motorisierten Verkehrs über Alstätte sinnvoll (siehe unten Pkt. 3 „Abkürzung und Schleichweg“). 
Wir bitten die Verwaltung, in die entsprechenden Beratungen über Art und Umfang der Re- gulierung insbesondere die Anlieger dieses Straßenabschnitts und Vertreter des Heimatsver- eins Lünten einzubinden. 




Begründung: 
1. Gefahr für die Sicherheit von RadfahrerInnen, Familien, Kinder und Senioren
Die obengenannte Querverbindungsstrecke in Lünten-Nork Richtung Haarmühle und Nieder- lande zwischen der K 18 in Lünten-Nork und der Buurser Straße in Alstätte-Besslinghook ist eine sowohl bei Autofahrern als auch bei Fahrradfahrern beliebte und intensiv genutzte Strecke. Sie ist allerdings eine sehr schmale Straße, auf der Begegnungsverkehr kaum möglich ist, ohne die Straße zu verlassen. Äußerst gefährlich wird sie zusätzlich durch die wiederholt sehr schnell abgefahrenen Straßenkanten und Löcher im Grünstreifen neben der Straße. Wiederholt ist es zu schweren Stürzen von Radfahrern gekommen. Familien mit Kindern und ältere Radfahrer können dem Begegnungs- und Überholverkehr kaum ausweichen und wer- den an den Rand und ins Gras abgedrängt. Gleichzeitig verführt die „Nur-gerade-aus-Stre-cke“ zu überhöhten Geschwindigkeiten der PKW. Nicht zuletzt geht es auch um die Lebensqualität und Sicherheit der Anwohner in Lünten und Bürger Vredens (Spaziergänger, Perso- nen mit Kinderwagen und Rollatoren, RadfahrerInnen), die sich in ihrem Alltag und ihrer Freizeit auf dieser Strecke unwillkommen und behindert fühlen auf dem begrenzten Straßen- raum, in ständiger gefährlicher Konkurrenz zum PKW-Verkehr. 

2. Touristisch wichtige Strecke 
Der Grenzübergang in die Niederlande mit seinen attraktiven Zielen Enschede und Haaksber- gen, das Einkaufscenter ter Huurne, der große Anziehungspunkt „Haarmühle“ auf deutscher Seite mit beiderseits der Grenze liegenden Naturschutzgebieten Buurser Venn, Witte Venn, Haaksbergener Venn sind für unsere Region sehr wichtige nicht nur touristische Highlights und haben einen erheblichen Erholungswert. Die Attraktivität für Familien, Kinder und Senio- ren leidet aber unter den „Verhältnissen“ auf diesem Straßenabschnitt im Nork. 

3. Abkürzung und Schleichweg für Autofahrer von der B 70 in Lünten-Sand/ Abzweigung Höhe Hof Wälter kommend 
Zu beachten ist, dass PKW-Fahrer aus umliegenden Orten (aus Richtung Ahaus-Ottenstein und Vreden kommend) von der B 70 in Lünten – Sand an der Abzweigung auf der Höhe des Hof Wälter, diese Abkürzung auf obengenannter Strecke bereits von dort aus ansteuern. Exkurs: Tatsächlich ist die Weiterfahrt auf der B 70 über den Kreisverkehr Alstätte entfer- nungsmäßig kein wesentlicher Umweg in die Niederlande und zur Haarmühle und zeitlich kaum nachteilig. Für den Fahrradtourismus und die Anlieger der obengenannten Strecke im Nork wäre es eine große Erleichterung, wenn der Autoverkehr insgesamt schon an der B 70 nach Alstätte umgelenkt, und somit insgesamt reduziert würde.
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Das hat Potenzial!

Unser Antrag zur Erschließung zusätzlicher Potenziale in der Stromerzeugung durch Photovoltaik auf allen kommunalen Möglichkeiten zu überprüfen, hatte durchschlagenden Erfolg. Auf Eignung für PV sollten folgende Punkte überprüft werden:
  • Alle städtischen Dachflächen
  • Überbauung öffentlicher Parkplätze
  • Überbauung von Fahrradständern z.B. Schulgelände 
  • Überbauung von Fahrradwegen z.B. Otto-Hahn-Str.
  • Bestückung von Lärmschutzwänden
  • Überbauung von Regenwasser-Rückhaltebecken 
Gleichzeitig sollte überprüft werden, ob neben der Investition durch die Stadt alternative Konzepte wie Verpachtung der Flächen oder Bürger PV Anlagen angeboten werden können. 
26 Objekte sind daraufhin als PV geeignet festgestellt worden!
Unsere Begründung damals war: Es ist absehbar, dass die Energiewende zu einem erhöhten Strombedarf im Wärme- und Verkehrssektor führen wird. Beide Sektoren sind im EEA Prozess, sowohl der Stadt als auch im Kreis Borken, als stark verbesserungsbedürftig erkannt worden.
Heute können wir ergänzen, dass wir durch Wind- und Solarenergie unabhängiger vom Ausland werden müssen!!
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Haushaltsrede und Anträge 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Haushaltsreden sind ein traditioneller Anlass einen Blick in die Vergangenheit zu werfen und ebenso einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. So müssen wir denn auch feststellen, dass zwei Ereignisse das Jahr 2020 geprägt haben, das Wahljahr und die Corona Pandemie.

Das Wahljahr war geprägt von eine Vielzahl von Ereignissen und ich möchte hier und heute noch einmal die Gelegenheit nutzen, mich bei den vielen Menschen bedanken mit denen ich in Kontakt und Austausch treten durfte. Wir Grünen haben diesen Kommunalwahlkampf mit dem besten Ergebnis der Geschichte der Grünen in Vreden abschließen können und danken für das Vertrauen. Das Ergebnis zeigt auch, dass es in Vreden eine wachsende Zustimmung für die ökologische und soziale Transformation unserer Gesellschaft gibt. Bei vielen Menschen ist die Erkenntnis gereift, dass es ein „weiter so“ angesichts der globalen Klimaprobleme nicht geben kann und verlangen Anstrengungen auch von der Kommunalpolitik, sich dem Klimawandel zu stellen und den Anstieg der globalen Erderwärmung zu reduzieren.
Hier die ganze Rede...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte zum Haushalt 2021 zwei Anträge:
- Unterstützung für Start up Unternehmen mit dem Hinweis auf eine Modernisierung der Wirtschaftsstruktur, für innovative Produktösungen mit Big Brother Programmen. Dem konnte die CDU Fraktion leider nicht folgen.
- Einrichtung einer Stelle Klimaschutzmanagerin* als Stabsstelle in der Verwaltung zur Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes und einer Klimaschutzstrategie. Ferner obliegt der Klimaschutzmanagerin die Öffentlichkeitsarbeit, Budgetverwaltung und Projektmanagement sowie weitere öffentlichkeitswirksame Aktionen.
Diesen Antrag versah die CDU mit einem Prüfauftrag an die Verwaltung, die Fördermöglichkeiten einer solchen Stelle auszuloten.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wertet dies als großen Erfolg ihres langjährigen Bestrebens, Klimaschutz in Vreden über den EEA Prozess hinaus zu implementieren.
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Global denken! Lokal handeln!

Der Klimawandel ist Realität. Über 90 Prozent der Klimaforscher sind überzeugt, dass maßgeblich der Mensch den Klimawandel verursacht. Es ist wissenschaftlich gesichert und gut belegt, dass der Mensch Hauptverursacher der bereits laufenden globalen Erwärmung ist. Diesem Konsens stimmen Wissenschafts-Akademien aus 80 Ländern zu, außerdem viele weitere wissenschaftliche Organisationen und – laut mehrerer Studien – rund 97 Prozent der Klimawissenschaftler. Den Herausforderungen des Klimawandels muss auch Vreden sich stellen und die Folgen nachhaltig und zukunftsfähig gestalten. Dies kann geschehen, wenn Vreden aktiv und innovativ darauf zugeht.
Dem Klimamanagement kommt eine besondere Bedeutung zu und muss als Querschnittsaufgabe in alle Zuständigkeiten und Bereiche hineinwirken, um größtmögliche Wirksamkeit zu zeigen. Grundlage sind die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und die Erstellung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes. 

Photo by Li-An Lim on Unsplash

Zu den Haushaltsberatungen 2021 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag:
Der Rat der Stadt Vreden beschließt:
1. Die Stadt Vreden richtet die Stelle eines/einer Klimaschutzmanager*in ein. 
2. Klimaschutz versteht sich zukünftig als Querschnittsaufgabe und wird durch eine Stabsstelle in die Verwaltung in Vollzeit integriert. 
3. Die Verwaltung erstellt zeitnah eine Stellenbeschreibung und ein Anforderungsprofil, das insbesondere folgende Aufgaben umfasst:
  • Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes und einer Klimaschutzstrategie• 
  • Interne Klimastrategie Öffentlichkeitsarbeit•
  • Budgetverwaltung•
  • Projektmanagement•
  • Bürgerberatung•
  • Politikberatung•
  • Kooperationen aufbauen•
  • Veranstaltungsmanagement•
  • Fördermittelakquise
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Zuschuss für den Erwerb eines Lastenfahrrads

Einstimmig hat der Bau-, Plan- und Umweltausschuss in seiner letzten Sitzung auf Antrag der Fraktion der Grünen beschlossen, dass für Vredener Bürgerinnen und Bürger ein Zuschuss in Höhe von 15 % der Anschaffungskosten bis zu maximal 600 € bei dem Erwerb eines Lastenfahrrads gewährt wird. Insgesamt steht ein Budget für den Zuschuss von 5.000 € zur Verfügung.




Schon seit Jahren engagiert sich die Stadt für den Umwelt- und Klimaschutz. So ist unter anderem die Steigerung des Radverkehrsanteils als Ziel im EEA-Prozess verankert. Als Anreiz dient der nun beschlossene Zuschuss. Die Stadt Vreden hat mit dem aus Mitgliedern der Ratsfraktionen, der Verwaltung und der SVS-Versorgungsbetriebe GmbH gebildeten Energieteam seit 2010 kontinuierlich daran gearbeitet, eine erfolgreiche Energie- und Klimaschutzpolitik mitzugestalten. Im EEA-Prozess werden fachabteilungsübergreifend Maßnahmen erarbeitet, initiiert und umgesetzt, die dazu beitragen, dass erneuerbarer Energieträger vermehrt genutzt und der Klimaschutz gefördert wird. Hier gehts zum Antrag.
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Resolution für den Baumwollexpress

Auf Antrag der Grünen hat der Rat der Stadt Vreden eine Resolution beschlossen. „Der Baumwollexpress ist mit breiter Unterstützung des Kreistages für die Dauer von zunächst zwei Jahren im Nahverkehrsplan fest verankert. Wir erwarten, dass der Landrat – notfalls auch ohne Förderung vom Land NRW – diesen Nahverkehrsplan jetzt auch umsetzt.“
Der Fachausschuss auf Kreisebene hat sich ebenfalls noch einmal mit dem Thema beschäftigt. Das Ergebnis: Wenn das Land das Projekt nicht fördern will, dann soll der Bund einspringen. Der Kreis wird nun auf dieser Ebene erneut Fördergelder beantragen.

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Haushalt & Anträge

Auszug aus der Haushaltsrede von Gerd Welper (Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Vreden)

.... auch der nächsten Herausforderung müssen wir uns in Vreden stellen, die durch den Klimawandel erforderliche  Klimaanpassung muss auch auf kommunaler Ebene voran gebracht werden. Sowohl Starkregen-Ereignisse wie auch längere Dürre-Perioden haben Auswirkungen auf lokale Planung und Infrastruktur.

Fridays for Future und viele andere breite gesellschaftliche  Initiativen haben zum Glück den Handlungsdruck auf die Politik erhöht. Wer aber versucht mit greenwashing und verwässerten Kohlekompromissen zu punkten, wird weder das Klima retten noch auf Dauer wirtschaftlich erfolgreich bleiben.

Arbeitsplätze die im Windenergie-, PV- und Biogas- Bereich, auch in Vreden, verloren gehen scheinen bei der Verhinderungspolitik für regenerative Energien auf Bundes und Landesebene keine Rolle zu spielen. Der Grundsatz „Global denken lokal handeln“ stößt unweigerlich an seine Grenzen, wenn die Rahmenbedingungen in Land und Bund falsch gesetzt werden. Teile der CDU träumen schon wieder von der Atomenergie und von einer großen Gruppe von SPD über CDU, FDP bis hin zur AFD wird versucht Fracking wieder salonfähig zu machen.

Zum diesjährigem Haushalt stellt die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen folgende Anträge:

1. Konzept Kommunale Verkehrswende     5.000 €
2. Zuschuss für den Erwerb von Lastenrädern    5.000 €
3. „Tischlein deck dich“ 2.000 €
4. Darstellung von Klimaauswirkung zukünftiger Ratsentscheidungen in Beschlussvorschlägen der Verwaltung
5. Hinterlegung des Ratsbeschlusses zu bezahlbarem
Wohnraum mit Haushaltsmitteln in den nächsten drei Jahren
jährlich  100.000 €
6. Prüfung aller Kommunalen Dachflächen auf Eignung für PV mit Bürgerbeteiligung    

...hier gehts zur vollständigen Haushaltsrede
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No Plastik

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellt folgenden Antrag, dass der Der Rat der Stadt Vreden beschließt:
Öffentliche Veranstaltungen werden nur noch bei Verzicht auf die Nutzung von Einwegbesteck, -geschirr und -gläsem bezuschusst oder durch Ausfallbürgschaften unterstützt.
Sonstige öffentliche Veranstaltungen werden - soweit rechtlich möglich - nur mit der Auflage genehmigt, kein Einwegbesteck, -geschirr und gläser zu verwenden.
Begründung:
Es ist zumutbar auf die Nutzung von Einwegprodukten zu verzichten, wenn Steuergelder zur Unterstützung von Veranstaltungen verwendet werden. Der Verbrauch von immer mehr Einwegprodukten führt zu wachsenden Müllproblemen sowie Entsorgungskosten und stellt außerdem eine massive Ressourcenverschwendung da.

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Erledigt!

...nach 18 Monaten ist der Antrag auf Errichtung einer Schaukel (aus technischen Gründen wurde es ein Karussell) für Rollstuhlfahrer in die Tat umgesetzt worden. Wir wünschen uns eine rege Nutzung des Karussells!

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